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Landesbauernverband Sachsen-Anhalt e.V.
LANDWIRTSCHAFTSINFORMATIONEN - Wasserrahmenrichtlinie |
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Weitere Umsetzung der WasserrahmenrichtlinieAm 28. September 2007 informierte der zuständige Abteilungsleiter im MLU, Herr Dr. Milch, die land- und forstwirtschaftlichen Spitzenverbände in Sachsen-Anhalt über die weitere Umsetzung der WRRL. Für den Landesbauernverband nahmen Vizepräsident Dr. Nehring und Herr Grund teil. Zunächst wurde die durchgeführte Überprüfung der Klassifizierung von Gewässern ausgewertet. Im Ergebnis unserer Fragenbogenaktion, den Mitteilungen der Unterhaltungsverbände und der Unterhaltungspflichtigen für die Gewässer I. Ordnung kam es zu wesentlichen Veränderungen, die uns entgegen kommen. Von ehemals 136 natürlichen Gewässern blieben 106. Aus bisher 165 erheblich veränderten Gewässern wurden 197 und künstliche Gewässer wurden von 32 auf 45 hochgestuft. Damit bleibt in Sachsen-Anhalt ein Anteil von ca. 30 % an natürlichen Gewässern. Im Vergleich zu Niedersachsen und Schleswig-Holstein ist dies immer noch sehr viel, dort liegt der Anteil natürlicher Gewässer in etwa um die Hälfte niedriger. Wir haben dazu grundsätzlich weiteren Gesprächsbedarf angemeldet, um den Prozess nachvollziehbar weiter zu begleiten. Wir fordern noch mehr Transparenz. Die zum Auftakt der Fragenbogenaktion in Aussicht gestellte Diskussion über nicht entsprochene Einschätzungen der Landwirtschaft bei der Klassifizierung wurde dahingehend abgewandelt, dass die Verwaltung mit den gegenwärtigen Ergebnissen weiterarbeitet, also gegenwärtig die Landkreise die Informationen über die Gewässerklassifizierung (natürliche, erheblich veränderte und künstliche Gewässer) erhalten haben und nun im Rahmen der Beteiligung der örtlichen Ebene die verschiedensten gesellschaftlichen Gruppen (bis zu mehr als 50) innerhalb eines Zeitraumes von wenigen Wochen anhören werden. Der Landesbauernverband fordert eine Verlängerung von der Ministerin bis zum 30. Juni 2008. An dieser Stelle sollten wir die nicht übernommenen Veränderungen aufzeigen und noch einmal einfordern. Den Landkreisen werden zwei Karten zur Verfügung gestellt, in denen die Gewässer klassifiziert eingetragen sind, und zwar einmal mit den Code-Nummern und einmal namentlich. Im Gespräch mit Dr. Milch wurde nach der Forderung des Landesbauernverbandes die Zusage erreicht, dass, sofern regional Gesprächsbedarf über nicht aufgegriffene Änderungen bei der Klassifizierung der Gewässer entsteht, dieser mit dem LHW abgearbeitet wird. Entsprechender Gesprächsbedarf wird über den Landesbauernverband gesammelt. Die Beteiligung der örtlichen Ebene über die Landkreise wird zu folgenden Inhalten geschehen: - Klassifizierung der Oberflächenwasserkörper, Unsere landwirtschaftliche berufsständische Interessenvertretung steht damit vor einer anspruchsvollen Aufgabe. Vorrangig sollten wir uns der Klassifizierung der Gewässer widmen. Darauf aufbauend ist die Festsetzung der Umweltziele von entscheidender Bedeutung, weil sich daraus die vorhandenen Defizite ableiten, die wiederum mit zu ergreifenden Maßnahmen zu kompensieren sind. Keiner dieser wichtigen Arbeitsschritte darf vernachlässigt werden. Seitens des LBV werden wir uns bemühen, die Kreisverbände fachlich zu unterstützen. Unsere Verbandsmitglieder werden gebeten, sich aktiv an diesem durchaus schwierigen Prozess einzubringen, weil die Gefahr besteht, dass Produktionsbeschränkungen ausgesprochen, Vernässungen an Gewässern eintreten und Kosten der Gewässerunterhaltung steigen könnten. Die nächste Ausschusssitzung unseres Verbandes zu diesem Thema wird am 17. Oktober 2007 stattfinden, wo wir noch einmal mit dem Landesverwaltungsamt unsere Mitwirkung auf örtlicher Ebene diskutieren. |
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Anlagen: |
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Erläuterung zum Fragebogen zur Klassifizierung von WasserkörpernDas MLU klassifizierte 2004 alle Gewässer als natürliche,
erheblich veränderte oder künstliche. Für einzelne Gewässer
ist nicht auszuschließen, dass Kenntnisse über das Gewässer
nicht vollständig vorlagen. Landwirtschaftsbezogen beziehen wir das
auf die Veränderungen eines Gewässers zur Wasser-Boden-Regulierung.
Unvollständige oder falsche Datengrundlagen können zu einer
falschen Klassifizierung geführt haben. Gegenwärtig überprüft
das MLU die Klassifizierung. Diese soll bis Ende des Jahres abgeschlossen
werden, um danach eine endgültige Grundlage für die Formulierung
von Umweltzielen zu haben. Im Fragebogen muss die Bezeichnung des Wasserkörpers, dessen Abschnittsbildung und die Kodierung in jedem Fall aus dem interaktiven Bericht (C-Bericht) übernommen werden, damit die später sich mit dem Fragebogen befassenden Behörden die von uns und den Unterhaltungsverbänden zusammengetragenen Daten verwerten können. Fragen, die nicht oder nur mit unverhältnismäßig hohem Aufwand beantwortet werden können, dürfen unbeantwortet bleiben. Ein vollständiges Ausfüllen ist nicht unbedingt erforderlich, allerdings wünschenswert. Jeder Landwirt wird gebeten, seine spezifischen Kenntnisse über ein WRRL-Gewässer oder dessen Zuflüsse einzubringen und sich an der Zusammenstellung landwirtschaftsbezogener Veränderungen am Gewässer zu beteiligen. Die Geschäftsstellen der Kreisbauernverbände verfügen über eine Ausfertigung des interaktiven Berichtes. Dort können die Daten zu den Gewässern erfragt werden. Die Informationen sollten bei den Kreisbauernverbänden zusammengetragen werden. Er wird mit dem zuständigen Unterhaltungsverband zusammenarbeiten und die Sachlage wasserbaulich ergänzen. Die Unterhaltungsverbände werden die zusammengefassten Fragebögen an die Fachbehörden weiterleiten. Für die Beantwortung der Frage eines Gewässeraufbaus ist keine zeitliche Beschränkung zu unterstellen. Abgrenzungskriterium ist lediglich, ob sich das Gewässer in einem noch natürlichen Gewässerbett befindet oder ob es in der Vergangenheit verändert wurde. Diese Veränderungen können durchaus mehrere Jahrzehnte zurückliegen. Wichtig ist nur, dass die einst vorgenommenen Veränderungen heute noch wirksam sind. |
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