DBV begrüßt Entscheidung zur Regelung von GLÖZ 8

Wie der DBV mitteilte, hat die Bundesregierung entschieden, die Vorschläge der EU zu „GLÖZ 8“ auch in Deutschland 1:1 umzusetzen. Im Vorfeld hatten Teile der Bundesregierung geäußert, dass die EU-Regelung mit zusätzlichen Auflagen versehen werden sollte. Dazu gab es Streit innerhalb der Bundeskoalition und viel Kritik aus der Landwirtschaft.

Joachim Rukwied, Präsident des Deutschen Bauernverbandes, dazu: „Die Bundesregierung hat verstanden, dass wir Bauern keine weitere Benachteiligung und damit Schwächung der Wettbewerbsfähigkeit akzeptieren werden. Wir bewerten es positiv, dass die Bundesregierung und die Fraktionen die Zeichen der Zeit erkannt haben. Wir erwarten, dass die Wettbewerbsgleichheit auch bei zukünftig anstehenden politischen Entscheidungen berücksichtigt wird.“

Tag des offenen Hofes 2024

Landwirtschaft zeigen, wie sie wirklich ist: Darum geht es beim Tag des offenen Hofes.

Der bundesweite, zentrale Termin ist das zweite Wochenende im Juni (08./09.06.2024). Wir rufen dazu auf, dass sich möglichst viele Betriebe in Sachsen-Anhalt beteiligen, um unseren Mitbürgern in allen Regionen des Landes ein Angebot zu machen, Landwirtschaft mit eigenen Augen zu sehen und zu verstehen. Einen TdoH kann man aber auch an anderen Terminen ausrichten. Ob Osterfeuer, Erntefest, oder ein eigener Weihnachtsmarkt, viele Konzepte sind möglich! Anders als in den Vorjahren gibt es 2024 keinen Stichtag für die Anmeldung eines TdoH, da eine Förderung von Einzelprojekten durch die Agrarmarketinggesellschaft nicht möglich sein wird.

Auf www.hofeinblick.de können sich Betriebe anmelden, Informationen zum TdoH abrufen und bei Fragen einen Ansprechpartner finden. Dort finden Sie auch rechtliche Hinweise und Weblinks zu Werbemitteln. Interessierte Mitmenschen können über die Webseite einen Tag des offenen Hofes in ihrer Nähe finden.

 

Bundesrat vertagt Entscheidung

Weiterhin ist nicht geklärt, wie es zukünftig um den „Agrardiesel“ bestellt sein wird. Mehrere Bundesländer hatten nicht zustimmten, das Gesetz zur Abschaffung der Agrardiesel-Subventionen am 2. Februar im Bundesrat zu verabschieden. Eine Abstimmung wäre nur möglich gewesen, wenn das parlamentarische Verfahren verkürzt worden wäre. Der nächste Abstimmungstermin im Bundesrat ist am 22. März.

Olaf Feuerborn, Präsident des Bauernverbandes Sachsen-Anhalt e.V., erklärt: „Es ist ein wichtiges Zeichen an die Landwirtschaft, dass der Beschluss über die Abschaffung der Agrardiesel-Steuervergütung nicht im Bundesrat auf der Tagesordnung stand. Es hat sich gezeigt, dass der Protest der vergangenen Wochen gewirkt hat und die Landwirte viel Unterstützung in den Ländern haben. Die durch die Verschiebung gewonnene Zeit werden wir nutzen, um gute Lösungen für uns Landwirte zu finden, die politisch mehrheitsfähig sind.“

Info-Übersicht zu Protesten

Es gibt viel Unterstützung, Interesse und Berichterstattung zu der Aktionswoche gegen die Haushaltspläne der Bundesregierung. Die wichtigsten Informationen zu den Aktionen in Sachsen-Anhalt fassen wir auf www.bauernverband-st.de/haushalt/ zusammen.

Anlass der Protestwoche war die Haushaltsplanung der Bundesregierung. Nachstehend haben wir die zentralen Kritikpunkte auf einer Übersicht zusammengefasst.

MDR, Volksstimme, Mitteldeutsche Zeitung und die Bauernzeitung berichten jeweils in einem Ticker zu den Protestaktionen und Hintergründen:

MDR-Ticker

Volksstimme-Ticker

MZ-Ticker

Bauernzeitung

Aktionswoche findet statt

Die Überarbeitung des Haushaltsentwurfs der Bundesregierung in Bezug auf die geplanten Einschnitte beim Agrardiesel und bei der Kfz-Steuerbefreiung ist unzureichend. Die Forderungen bleiben: Beide Vorschläge für Kürzungen müssen gänzlich zurückgenommen werden. Es darf zu keinen neuen Einschnitten kommen, die Landwirtinnen und Landwirte werden bereits an vielen anderen Stellen mit Kürzungen belastet. Es geht um die Zukunftsfähigkeit der Landwirtschaft in Deutschland. Dafür setzen wir uns mit deutlichen, friedlichen und angemeldeten Protesten ein.

In Sachsen-Anhalt ruft zu der Aktionswoche ab dem 8. Januar der Bauernverband Sachsen-Anhalt gemeinsam mit Bauernbund Sachsen-Anhalt, Land schafft Verbindung Sachsen-Anhalt und Freie Bauern auf. Organisatorische Informationen werden fortlaufend auf www.bauernverband-st.de/haushalt eingestellt, sobald diese mit den zuständigen Stellen abgestimmt sind.

Petitionen gegen Ampel-Pläne

Hier finden Sie zwei Petitionen, die sich gegen die Haushaltspläne der Bundesregierung richtet, speziell gegen die geplante Streichungen der Agrardieselrückvergütung und das geplante Ende der Kfz-Steuerbefreiung für land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge. Wir rufen alle Landwirtinnen und Landwirte sowie unsere Mitmenschen im ländlichen Raum dazu auf, bei beiden Petitionen mitzumachen und dieses wichtige Anliegen zu unterstützen!

Petition bei change.org: https://chng.it/KmbxPSqZmX

Petition im Bundestag: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2023/_12/_17/Petition_161196.nc.html

Zum Bundeshaushalt 2024

„Wenn der Kanzler und die Bundesregierung teurere Lebensmittel aus Deutschland und weniger Versorgungssicherheit wollen, sind sie auf dem richtigen Kurs. Anders ist es nicht zu erklären, dass die Betriebe der Landwirtinnen und Landwirte im Rahmen des geplanten Bundeshaushalts 2024 in Höhe von hunderten Millionen Euro belastet werden sollen. Die Bundesregierung hat offensichtlich kein Interesse an einer wirtschaftlich funktionierenden Landwirtschaft.“ kommentiert Olaf Feuerborn, Präsident des Bauernverband Sachsen-Anhalt e.V.

Die von der Bundesregierung angekündigten Streichungen treffen alle landwirtschaftlichen Unternehmen hart. Neben der Agrardiesel-Beihilfe will die Ampel-Regierung auch die Kfz-Steuerbefreiung für land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge streichen. Zusammengenommen sind dies Posten in Höhe von rund 900 Millionen Euro, die den Betrieben dann fehlen werden. Die CO2-Steuer für fossile Energieträger soll hingegen erhöht werden, was die Produktion sogar noch weiter verteuert.

Die Agrardiesel-Beihilfe und die Kfz-Steuerbefreiung für land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge sind Nachteilsausgleiche. Wer bei diesen Posten von „klimaschädlichen Subventionen“ spricht, hat weder von der Landwirtschaft in Deutschland noch von globaler Agrarökonomie eine Ahnung. Die deutsche Landwirtschaft hat hohe Standards und sehr hohe Produktionskosten. Immer mehr Lebensmittelerzeugung wandert bereits heute ins Ausland ab. Die Streichung der Nachteilsausgleiche würde eine zusätzliche gravierende Schwächung der Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtinnen und Landwirte in Deutschland bedeuten.


Kommentar der Verbandsspitze im Informationsheft 11/2023

Werte Mitglieder, werte Landwirtinnen und Landwirte,

im kommenden Juni werden wir in Sachsen-Anhalt Kommunal- und Europawahlen abhalten. Die Vorbereitungen in den Parteien laufen schon länger an, seien es die Wahlprogramme für die Europawahl oder das Qualifizieren von Kandidaten für die Kommunalwahlen. Beide Wahlen sind für unsere Branche von Relevanz.

Bei den Kommunalwahlen wird es für die Landwirtschaft darauf ankommen, dass Kandidaten vielfältig und parteiübergreifend in die Gremien kommen, die die Sichtweisen der Landwirtschaft und der weiteren Wirtschaftspartner mitbringen und als Multiplikatoren dienen können. Inhaltlich können wir als Verband nicht zu viel beitragen. Es handelt sich um gelebte Politik von Menschen vor Ort, die von den Themen vor Ort bestimmt wird. Im Nachgang ist eher vorzusehen, dass wir den gewählten Vertretern, die eine Nähe zum Verband aufweisen, persönliche und inhaltliche Qualifizierungsmöglichkeiten mit an die Hand geben.

Für die Europawahl sieht das schon differenzierter aus. Auf die Kandidaten der Parteien haben wir keinen Einfluss und im Nachgang werden wir auch weiterhin eine sehr überschaubare Auswahl an Abgeordneten haben, die für Sachsen-Anhalt aktiv sein werden. Ansetzen werden wir frühzeitiger auch über die Ebene des DBV, indem wir unsere berufsständischen Forderungen an die Parteien übermitteln und diese idealerweise in Wahlprogrammen Widerhall finden. In dieser Phase befinden wir uns derzeit und werden auch auf dem Bauernverbandstag in Staßfurt hierzu unsere Forderungen aufstellen. Für den Mai 2024 sehen wir eine Präsidiumssitzung und einen Polittalk vor, der sich den Wahlen widmen wird.

Mit dem Blick auf Europa wird entscheidend sein, dass es eine vernünftige Wahlbeteiligung braucht, Wahlprogramme gelesen werden und Wahl­entscheidungen getroffen werden, die nicht lediglich von Protest geprägt sind. Das Parteienspektrum und die Vielfalt im Europäischen Parlament sind deutlich umfangreicher und ebenso die Koalitionsmöglichkeiten.

Was in diesen weltpolitisch und wirtschaftlich teilweise aufgewühlten und hektischen Zeiten nicht vernachlässigt werden darf, ist dass wir auch in Deutschland auf eine funktionsfähige EU angewiesen sind. Bei aller Kritik an der EU und ihren Institutionen, und davon hat die landwirtschaftliche Branche mehr als genug, darf nicht vergessen werden, dass sich die Weltpolitik derzeit neu sortiert. Um den Angriffen auf unser freiheitliches Modell in Europa zu trotzen, braucht es starke Institutionen, jedoch auch den Rückhalt der Bevölkerung für diese. Das europäische Friedensprojekt der 1990iger Jahre mit den ersten Aufnahmen osteuropäischer Staaten ist kein Selbstläufer mehr, sondern man muss um die Freiheit täglich kämpfen.

Um diesen Rückhalt zu bekommen, müssen sich auch die europäischen Einrichtungen über ihre künftige politische Ausrichtung sehr viel mehr Gedanken machen. Der Eindruck, dem man sich so manches Mal nicht erwehren kann, ist der, dass immer mehr aus Brüssel in die Staaten hinein­reguliert wird. Das war weder das ursprüngliche Ansinnen, noch kommt das bei den meisten Bürgern gut an, sondern sorgt für Verdruss, Frustration und schwierige Wahlentscheidungen. Die große Linie muss künftig wieder sein, dass man den Bürgern etwas zutraut. Mehr Regulatorik wird nicht zu mehr Europabegeisterung führen. Mit permanenten Zumutungen schaffen wir keine Perspektiven für die über 500 Millionen Bürger vom Nordkap bis Sizilien.

Mit dem Blick auf die Jahre seit der letzten Europawahl und dem Beginn der Amtszeit der EU-Kommission am 01.12.2019, muss man konstatieren, dass weder Corona, der Krieg in der Ukraine noch die Wiederkehr der Zinsen am Kapitalmarkt in der Form vorhersehbar waren. Das waren Herausforderungen, denen sich das Instrument des Green Deal, der die umspannende politische Klammer sein sollte, in seiner Entstehungsgeschichte nicht widmen musste. Im Kommentar aus dem Januar 2020 verwies ich auf die Notwendigkeit, dass die Bürger bei diesem Instrument auch wirtschaftlich mitgenommen werden müssen. In Ansicht der multiplen Krisen konnte man das Gefühl nicht durchgängig mitnehmen. Wenn es einer Kurskorrektur bedarf, dann bei diesem Instrument künftig in der Form, als dass mit Klima- und Umweltschutz unter Wahrung von vollumfänglichen Eigentumsrechten wirtschaftliche Aktivität zu entfalten ist. Das gilt insbesondere für die landwirtschaftliche Branche, die mit SUR, NRL und Green Finance in den letzten Jahren Instrumente vorgesetzt bekommen sollte, die das diametrale Gegenteil sind. Klimaschutzargumente haben das nicht gerechtfertigt, sondern die Fraktion der Einschränkung hatte die Oberhand. Ein politischer Kurswechsel ist in Zukunft nötig, wir haben in Europa zu viele strategische Herausforderungen. Jeder Wahlberechtigte hat deshalb die Möglichkeit und Verpflichtung seinen Beitrag zu leisten.

Ihr Marcus Rothbart
Hauptgeschäftsführer des Bauernverbandes Sachsen-Anhalt e.V.

Blick ins Heft:

Kommentar der Verbandsspitze im Informationsheft 10/2023

Liebe Leserinnen und Leser,
bei dem Begriff „Landwirtschaft“ denken die meisten an den Ackerbau. Nicht weniger wichtig für die Landwirtschaft ist aber die zweite Säule, die Tierhaltung. Die Zahl der Tierhalter hierzulande wird jedoch kontinuierlich geringer. Dieser Trend ist nicht nur für die Landwirtschaft eine schlechte Nachricht, sondern für alle Menschen in Sachsen-Anhalt, denn es macht uns gesellschaftlich, ökologisch und kulturell ärmer.
Rinder und Schafe sind Landschaftspfleger. Ihre Rolle in der Kulturlandschaft kann nicht überbewertet werden. In Sachsen-Anhalt tragen sie maßgeblich zur Erhaltung und Gestaltung unserer einzigartigen Kulturlandschaften bei. Sie halten nicht nur Wiesen und Weiden kurz, sondern sie verhindern auch das Zuwuchern von Flächen mit unerwünschter Vegetation. Diese Bewirtschaftung trägt dazu bei, dass unsere Landschaften so aussehen, wie wir sie kennen und schätzen – gepflegt und offen.
Währenddessen verwerten die Tiere Pflanzen, die nicht für die menschliche Ernährung geeignet sind. Viele Teile von Pflanzen, die für den Menschen nicht direkt nutzbar sind, können von Tieren verwertet werden. Durch die Verfütterung an Rinder und Schweine können beispielsweise Nebenerzeugnisse aus der Pflanzenöl-Produktion genutzt werden. Dies trägt zur Effizienz der Landwirtschaft bei, da diese Tiere pflanzliche Materialien in wertvolle tierische Produkte wie Fleisch und Milch umwandeln. Darüber hinaus spielen die Tiere eine wichtige Rolle in der Kreislaufwirtschaft. Sie produzieren natürlichen Dünger, der wiederum zur Düngung von Feldern verwendet werden kann. Dies reduziert die Notwendigkeit von mineralischen Düngemitteln und trägt zur Regionalität unserer Landwirtschaft bei.
Besonders in Sachsen-Anhalt sind Rinder und Schafe in der Landwirtschaft von großer Bedeutung. Die traditionelle Beweidung von Flächen spielt eine zentrale Rolle in dieser Region und prägt das Landschaftsbild entscheidend. Die Weiden entlang der Elbe, in der Harzregion, der Altmark und viele andere Teile des Landes wären ohne die Beweidung durch Rinder und Schafe nicht das, was sie heute sind. Diese Tiere helfen dabei, die charakteristischen Flächen zu erhalten und schaffen Lebensraum für zahlreiche andere Pflanzen- und Tierarten. Denn neben der landschaftlichen Bedeutung tragen Rinder und Schafe besonders auch zur Artenvielfalt bei. Die Beweidung von Grünlandflächen fördert eine reiche Vielfalt an Pflanzenarten. Diese wiederum bieten Nahrung und Lebensraum für viele Insekten, Vögel und andere Tiere. Die Bewirtschaftung von Grünland schafft ökologische Nischen, von denen viele bedrohte Arten profitieren. Ohne die Weidetiere würde diese Vielfalt nach und nach verschwinden.
Nicht vergessen werden darf, dass die Tierhaltung auch eine soziale und kulturelle Bedeutung hat. Sie ist tief in die Tradition und Geschichte der Region verwurzelt, Viehzucht hat Generationen von Menschen in Sachsen-Anhalt ihren Lebensunterhalt gesichert und eine starke Bindung zur Landwirtschaft geschaffen. Die Arbeit mit den Tieren prägt das kulturelle Erbe vieler Familien, wie zuletzt beim Landeserntedankfest in Magdeburg zu sehen war.
Die noch bestehende Tierhaltung hierzulande am Leben zu halten, ist aus den genannten Gründen sehr wichtig und ist aus meiner Sicht eine wichtige und gesellschaftliche Aufgabe. Die verbleibenden Tierhalter stehen nämlich vor enormen Herausforderungen. Wer Tierhaltung hat, ist pro Woche meist ein bis zwei Tage nur mit Bürokratie beschäftigt. Wenn man selbst die Verarbeitung macht und vielleicht sogar eine eigene Vermarktung hat, steigen bürokratische Nachweispflichten sowie die Zahl der Prüfungen und Kontrollen noch weiter an. Dem gegenüber stehen Erzeugerpreise, die besonders bei Schafhaltern schon lange nicht mehr die Kosten decken. Für Schweinehalter und Milch-Betriebe ist die wirtschaftliche Situation seit Jahren ein Drahtseilakt, der viele zum Aussteigen bringt.
Es reicht nicht, wenn Politik sich zur regionalen Tierhaltung bekennt und Verbraucher sich diese wünschen. Politiker müssen sich auf allen Ebenen spürbar dafür einsetzen und Verbraucher müssen regionale Produkte kaufen, wenn diese (noch) da sind. Dann können Tierhalterinnen und Tierhalter auch mit gutem Gewissen in neue Haltungsformen investieren und den Hof an die nächste Generation weitergeben. Die Bäuerinnen und Bauern würden es liebend gerne tun!
Susann Thielecke
Vizepräsidentin Bauernverband Sachsen-Anhalt e.V.

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